Diskussion mit der Senioren Union

Etwa 25 Mitglieder von Senioren Union und Junger Union fanden sich am 23. Januar 2010 zu einer gemeinsamen Sitzung im Benckiser Hof zusammen. Die Veranstaltung sollte dem gegenseitigen Kennenlernen dienen und es sollten Themenschwerpunkte ermittelt werden, die beiden politischen Gruppierungen am Herzen liegen.

Nach einer ausführlichen Gesprächsrunde, in der sich die Anwesenden einzeln vorstellten und die beiden amtierenden Vorsitzenden, Wolfgang Mößner (SU) und Jacques Grießmayer (JU), jeweils in einem kurzen Vortrag Inhalte, Struktur und Ziele ihrer Organisation skizzierten, kamen zentrale inhaltliche Anliegen zur Sprache. Insbesondere den Mitgliedern der SU war es wichtig, dass das vielfach in Wahlkämpfen angekündigte, aber nie eingelöste Versprechen des Bürokratieabbaus endlich umgesetzt wird. Es gebe zu viele Gesetze, die einmal zu bestimmten Zwecken eingeführt wurden und nun überholt seien  (als klassisches Beispiel hierfür gilt die Schaumweinsteuer, die 1902 von Kaiser Wilhelm II. zur Finanzierung des Kaiser-Wilhelm-Kanals und der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt, 1933 kurzfristig abgeschafft und 1939 in Form eines Kriegszuschlags, insbesondere zur Entwicklung von U-Booten, wieder etabliert wurde).

Die Junge Union brachte als weiteres Thema die dringend notwendige Anpassung öffentlicher Einrichtungen an den demographischen Wandel ein. „Es kann nicht sein, dass es Behörden wie etwa Rathäuser gibt, die über keinen Aufzug oder andere Einrichtungen für gehbehinderte oder gebrechliche Menschen verfügen“, so der Stellvertretende Kreisvorsitzende Martin Gegenheimer. Auch müssten z.B. Fahrkartenautomaten wesentlich benutzerfreundlicher gestaltet werden. Für ältere Menschen sei es eine unverantwortbare Zumutung, wenn man sich erst durch ein unübersichtliches Menü klicken müsse, bevor man eine simple Fahrkarte lösen könne. Auch die übermäßige Verwendung von Anglizismen gerade bei der Deutschen Bahn (Bahn Card statt Bahnkarte oder Meeting Point statt Treffpunkt) stelle für viele Menschen eine Hürde dar. Das beherrschende Thema der Sitzung war jedoch die Diskussion um die geplante Stadtbahn in Pforzheim. Hierzu müsse man sich eine Meinung bilden, die man dann auch öffentlich als CDU vertrete, bevor andere das Thema besetzten.

Die beiden Gruppierungen einigten sich außerdem darauf, eine Neuzusammensetzung der Antragskommission bei den Kreisparteitagen zu fordern. Jede Gliederung der CDU solle einen Vertreter in das wichtige Gremium entsenden dürfen. Auch müsse man darüber nachdenken, ob die Tagesordnung der Parteitage geändert werde, da die eigentliche inhaltliche Arbeit, die Antragsberatung, in der Regel erst am Schluss stattfinde und dann – angesichts der nach den Wahlen, Grußworten und Reden meist fortgeschrittenen Zeit – oftmals zu kurz „abgehandelt“ würde, zum Ärger der Basis. Angeregt wurde in dem Zusammenhang auch, die Wahlen zum Kreisvorstand von denen der Delegierten zu trennen (abwechselnd im Jahresrhythmus), um so mehr Zeit für die inhaltliche Debatte zu gewinnen.

Wolgang Mößner und Jacques Grießmayer lobten anschließend den regen und konstruktiven Austausch zwischen den Angehörigen der beiden Generationen und betonten, wie wichtig die Zusammenarbeit für eine nachhaltige und gerechte Politik sei. Daher verständigte man sich auch darauf, der Sitzung künftig weitere Treffen folgen zu lassen.